Wer profitiert vom Aufschwung ?
Die
Deutsche Wirtschaft boomt, die offizielle Arbeitslosenzahl ist unter
4 Millionen gesunken. Regierung und Wirtschaftspresse jubilieren. Die
Entbehrungen der letzten Jahre hätten sich ausgezahlt, Agenda
2010 und Hartz IV zeigten Wirkung. Alles gut also? Überhaupt
nicht!
Der
Aufschwung ist real und wird hauptsächlich vom Export
getrieben: Die deutsche Exportindustrie hat ihre Profitabilität
durch Massenentlassungen, Arbeitszeitverlängerung und
Lohnkürzungen wieder hergestellt. Deutschland hat von allen
Industriestaaten die mit Abstand schlechteste Lohnentwicklung. Von
daher haben die Agenda 2010 und vor allem die Angst vor Hartz IV
eine wichtige Rolle bei der jetzigen Profitexplosion der Unternehmen
gespielt. – trotz der negativen Auswirkungen auf die
Konsumnachfrage. Zudem hängt der Aufschwung von dem stabilen
Wachstum der Weltwirtschaft ab. Ob es das geben wird und wie sich
die US-Konjunktur entwickeln wird, ist zumindest fraglich.
Der
Aufschwung beruht auf der zunehmenden Verarmung breiter Schichten
der Bevölkerung. Daran ändert auch die Zunahme
sozialversicherungspflichtiger Jobs nichts, weil das Lohnniveau auch
in diesen Jobs teilweise so niedrig ist, dass es nicht zum Leben
reicht.
Der
Aufschwung könnte der Mehrheit zugute kommen, wenn es eine
drastische Besteuerung der gestiegenen Unternehmergewinne gäbe
und das Geld für den Ausbau des Sozialstaats ausgegeben würde,
und wenn durch kräftige Lohnerhöhung von den Unternehmen
zu den Beschäftigten umverteilt würde. Aber genau dies
geschieht nicht. Die Unternehmenssteuern werden von der Großen
Koalition gesenkt, und statt Lohnerhöhung bringen Politiker aus
CDU und SPD den Investivlohn ins Spiel, der laut SPD-Generalsekretär
Heil von den Unternehmern auch noch freiwillig bezahlt werden soll.
Die WASG und die Linkspartei lehnen den Investivlohn ab und fordern höhere Löhne und einen Politikwechsel in der Steuerpolitik.