ES-PE-DE
„Die heutige SPD ist eine Partei ohne politische Selbstachtung, mithin nur ein Netzwerk zur gegenseitigen Beförderung von Karrieren.“
Ulrich Maurer
„Niemand
in Europa hat sich die Meinungen der Vorstandsetagen deutscher
Konzerne so zueigen gemacht wie Gerhard Schröder.“
Financial Times
Die
veruntreute Zukunft
Wie der Staat Milliarden verschwendet und sich
immer weiter verschuldet-
mit 1834 Euro pro Stunde
Der Spiegel (Titelseite der Ausgabe v. 27.6.05)
Peter Conradi, Architekt und Bundestagsabgeordneter für die SPD 1972-1998:
„Statt in neue Arbeitsplätze in Bildung, Forschung und Pflege zu investieren, hat die SPD-geführte Regierung die Steuern gesenkt und den Staat verarmen lassen.“
„ Wir müssen wissen, wer welche Bücher liest.“
Otto Schily, Innenminister 2005
Reformen
Reformen sollen nicht mehr das Leben der Menschen verbessern, sondern – zwecks Hebung ihrer globalen Konkurrenzfähigkeit – die Gewinnmargen der Wirtschaft maximieren.
Wichtigster Repräsentant dieses „Rechtsrucks“: der Sozialdemokrat Gerhard Schröder. Seine „Agenda 2010“ hat die rot-grüne Regierungspolitik nach den neuen Koordinaten ausgerichtet.
Die Reform des Sozialstaats von oben aber kommt unten als Abbau an.
Thomas Kröter, FR 6.2.08