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Rüstungswettlauf und militärisch-industrieller Komplex

Der Rüstungswettlauf erfüllte eine Reihe höchst wichtiger Funktionen. Es sei daran erinnert, dass jeder, aber auch jeder Staat einen Hauptfeind Nr.1 besitzt, nämlich die eigene Bevölkerung. Wenn im eigenen Land die Politik ausbricht und die Leute auf der Straße aktiv werden, können sich daraus schreckliche Folgen ergeben. Darum ist Ruhe die erste Bürgerpflicht, nicht zu vergessen Gehorsam und Passivität. Dies zu erreichen sind internationale Konflikte die beste Methode: Wenn draußen ein gigantischer Feind lauert, werde die Menschen eher bereit sein, ihre Rechte hintanzustellen, weil es ums Überleben geht. In dieser Hinsicht war der Rüstungswettlauf höchst funktional – er erzeugte globale Spannungen und eine Atmosphäre der Angst.

Außerdem dient er zur Kontrolle des Imperiums. Wenn wir z.B. Südvietnam angreifen, müssen wir es so aussehen lassen als verteidigten wir uns gegen die Sowjetunion. Andernfalls werden die Begründungen für den Krieg in Südostasien schwieriger und treffen bei der Bevölkerung auf Widerstand, weil sie erkennt, dass diese Sache auch vor allem in moralischer Hinsicht höchst kostspielig ist.

Ferner fungiert der Rüstungswettlauf als Wirtschaftsmotor- und darin liegt ein Problem. Würde die Rüstung irgendwann überflüssig werden, müsste man den Steuerzahler mit anderen Methoden dazu bringen, die High-Tech-Industrie zu subventionieren. Aber dass sich ein Politiker hinstellt und erklärt: „ Also gut, nächstes Jahr muss der Lebensstandard gesenkt werden, damit IBM Computer der fünften Generation bauen kann!“ – das ist schlechterdings nicht vorstellbar. Wenn jemand so redete, würden die Leute sagen: „ Okay, wir wollen an den Entscheidungen in Sozial- und Wirtschaftspolitik beteiligt werden.“

Diese Gefahr ist übrigens in der einschlägigen US-Literatur der letzten vierzig bis fünfzig Jahre ganz offen erörtert worden Wirtschaftsführer wissen genau, was auch die Ökonomen behaupten: dass nämlich die staatliche Finanzierung ziviler Vorhaben effizienter und profitabler  sein kann als die Finanzierung militärischer Objekte. Und sie wissen, dass es neben dem Pentagon-System noch andere Möglichkeiten zur Subventionierung der High-Tech-Industrie gibt, aber sie kennen natürlich auch die Gründe, die dagegen sprechen. Es sind immer dieselben.

Die Ökonomen lehren richtigerweise, dass es egal ist, wofür die Regierung eine bestimmte Summe an Dollars ausgibt, um die Wirtschaft anzukurbeln: sie kann Kampfflugzeuge bauen oder das Geld am Strand vergraben und die Leute danach buddeln lassen, sie kann Straßen oder Häuser bauen oder etwas anderes machen – die Wirkungen, die solche Stimulantien hervorrufen, unterscheiden sich nicht groß voneinander. Höchstwahrscheinlich sind, aus vielerlei Gründen, Ausgaben für das Militär sogar weniger effizient als Ausgaben für den sozialen Sektor, doch haben letztere problematische Nebeneffekte. Zum einen kommen sie der Privatwirtschaft in die Quere. Das Geld, das der Staat durch das Pentagon-System schleust, ist ein Geschenk für Konzernmanagements à la: „Ich kaufe alles, was ihr produziert und finanziere die Forschungs- und Entwicklungsprogramme, und wenn ihr dadurch Gewinne macht, ist das schön.“

Aber wenn die Regierung etwas produzierte, was sich direkt auf dem Markt verkaufen ließe, könnte das die Gewinne der Privatwirtschaft gefährden. Das ist bei der Produktion von Müll – von teuren, nutzlosen Maschinen nicht der Fall, weil keiner sonst B-52-Bomber herstellt.
Zum anderen, und das ist aus der Perspektive der Privatwirtschaft noch gefährlicher, können Ausgaben für soziale Zwecke die Demokratie stärken, indem sie für ein stärkeres Engagement der Bevölkerung bei Entscheidungsprozessen sorgen. Wenn z.B. die Regierung in dieser Region für den Bau von Krankenhäusern, Schulen, Straßen usw. sorgt, interessieren sich die Leute dafür und wollen gehört werden, denn diese Dinge betreffen ihr soziales Leben. Wenn die Regierung hingegen verkündet: „Wir werden einen Stealth-Bomber bauen“ interessiert das keinen, weil niemand damit eine konkrete Vorstellung verbindet. Und weil eines der Hauptziele der Sozialpolitik darin besteht, die Bevölkerung passiv zu halten, werden die Mächtigen versuchen, sie von der Beteiligung an Planungsprozessen fernzuhalten, weil andernfalls das Machtmonopol der Privatwirtschaft gefährdet wäre. Zudem könnten Organisationen entstehen, die zur Mobilisierung der Bevölkerung beitragen, was im Endeffekt sogar zur Umverteilung von Profiten führen würde.